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CDU Sommerfest 2010
Geschrieben von: Norbert Hein Dienstag, den 20. Juli 2010 um 13:18 Uhr
Der Ortsverband Ost und der Ortsverband Mitte veranstalten am 21.08.2010 auf der Fläche Sorge/Schlossstraße vor der Galeria Kaufhauf in der Zeit von 11:00 Uhr bis 16:00 Uhr ein Sommerfest.
Neben einer Hüpfburg für die Kleinen, sowie einem Ballon- und Röstmandelstand, wird mit Musik, Roster und Getränken auch für das leibliche Wohl der erwachsenen Besucher gesorgt.
Sie sind herzlich willkommen.
Veranstaltungshinweis - "Gera - bunt" 10.07.2010
Geschrieben von: Norbert Hein Sonntag, den 04. Juli 2010 um 14:24 Uhr
Im Zusammenhang mit der Veranstaltung "Gera-bunt" am 10.07.2010 weisen wir auf Folgendes hin:
Die CDU Gera wird ab 10:00 Uhr auf dem Sachsenplatz präsent sein. Im Anschluss findet 11:00 Uhr in der Trinitatiskirche ein Gottesdienst statt. Ab 13:00 Uhr sind auf dem Sachsenplatz Ansprachen der Vertreter von politischen Parteien geplant.
Ich würde mich über rege Teilnahme freuen.
CDU bekennt sich zum Theater
Geschrieben von: Norbert Hein Donnerstag, den 20. Mai 2010 um 07:15 Uhr
Die Vorsitzenden der Kreisverbände der CDU Altenburger Land und Gera sowie die Vorsitzenden der CDU-Fraktionen der 3 Gesellschafter haben sich einmütig in einer gemeinsamen Sitzung für eine ungekürzte Förderung der Theater Philharmonie Thüringen ausgesprochen. Dies wird als ein klares Zeichen gegenüber dem Freistaat gesehen. Die CDU wird auch in Zeiten knapper Kassen keine Kürzung der Theaterzuschüsse durch den Freistaat oder die Gesellschafter zulassen.
Die Fusionierung des Altenburger und des Geraer Theaters zur TPT sei eine Erfolgsgeschichte, die in Thüringen und darüber hinaus Maßstäbe setzt. Hohe Qualität und künstlerischer Anspruch einerseits und massive wirtschaftliche Zugeständnisse der Beschäftigten rechtfertigen eine solche Forderung gerade in der jetzigen Situation. Die CDU hat die Erwartung, dass die massiven Sanierungsanstrengungen der Vergangenheit in den Verhandlungen zur zukünftigen Finanzierung anerkannt werden.
Es sei erforderlich, dass sich der Freistaat sehr zeitnah zu seiner finanziellen Verantwortung bekennt. Es ist ein Gebot der Fairness, dass der Kultusminister deutlich vor dem Ablauf der geltenden Finanzierungsvereinbarung klarstellt, welche Förderung er dem Theater zukommen lassen will. Das Theater hat ebenso wie die kommunalen Gesellschafter einen Anspruch auf Planungssicherheit über das Jahr 2012 hinaus.
Genauso ist der Intendant gefordert, jetzt Zukunftskonzepte zu entwickeln, die ein qualitativ hochwertiges Theater auf der Basis ungekürzter Zuschüsse sicherstellen. Eine Anhebung der Finanzausstattung wird auf Grund der Haushaltslage der Kommunen und Landkreise als nicht realisierbar angesehen. Zur Objektivierung der Überlegung schlägt die CDU vor, dieses Zukunftskonzept durch externe Fachleute begleiten zu lassen.
Hein setzt sich in Kampfabstimmung durch
Geschrieben von: Norbert Hein Sonntag, den 07. März 2010 um 14:14 Uhr
Zur Mitgliederversammlung der CDU am 27- Februar 2010 stand die turnusgemäße Neuwahl des Kreisvorstandes auf der Tagesordnung. Der Kreisvorsitzende der Jungen Union Gera kandidierte gegen Norbert Hein für das Amt des Kreisvorsitzes. Mit 53 zu 43 Stimmen behielt Hein die Oberhand.
Als 1. Stellvertreter wurde setzte sich der Agaer Ortsbürgermeister Bernd Müller gegen Ralf Bornkessel durch. Als 2. Stellvertreter wurde Christian Klein gewählt. Als 3. Stellvertreter fand Andreas Kinder, wie die beiden anderen Stellvertreter auch Mitglied der CDU-Stadtratsfraktion, das Vertrauen des Parteitages.
Erwartungsgemäß wurde der Schatzmeister Tobias Friedrich im Amt bestätigt.
Als Beisitzer wurden gewählt: Irmgard Ziebuhr, Marcus Wintzer, Carolin Pangerl, Tanja Litzmann, Eckehard Kölbel, Dr. Michael Kneisel, Hans Jörg Dannenberg, Annette Creter, Werner Clavery, Felix Bühne.
CDU GERA FÜR MÖGLICHST BÜRGER- UND KOMMUNENFREUNDLICHE SGB II-UMSTELLUNG
Geschrieben von: Norbert Hein Montag, den 15. Februar 2010 um 14:07 Uhr
Mit Urteil vom Dezember 2007 hatte das Bundesverfassungsgericht die derzeitige Mischverwaltung zwischen dem Bund und den Kommunen für verfassungswidrig erklärt und eine gesetzliche Neuregelung des SGB II bis Ende 2010 festgeschrieben.
Danach wurden verschiedene Modelle wie beispielsweise das „Kooperative Jobcenter (KJC)“ zur Diskussion eingebracht; zu konkreten Gesetzesvorlagen kam es leider nicht. Nunmehr ist angesichts der vom Bundesverfassungsgericht gesetzten Frist höchste Eile geboten, meint Norbert Hein.
Nach der Bundestagswahl wurden nun entsprechende Gesetzesentwürfe zur Einführung der eigenverantwortlichen und kooperativen Aufgabenwahrnehmung in der Grundsicherung für Arbeitssuchende und zur Verstetigung der kommunalen Option sowie erstmals ein Entwurf für eine Kooperationsvereinbarung zur Ausgestaltung der eigenverantwortlichen und kooperativen Aufgabenwahrnehmung zur Diskussion vorgelegt.
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