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Standpunkte
OB-Kandidatin erfährt Unterstützung aus Erfurt
Geschrieben von: Kreisverbandsgeschäftsführer Dienstag, den 20. März 2012 um 17:29 Uhr
Vergangenen Samstag fand in Gera der 10. Köcheball statt. Neben der gemeinsamen Oberbürgermeisterkandidatin von Arbeit für Gera, CDU und FDP Dr. Viola Hahn, waren zahlreiche weitere Gäste anwesend. Die Thüringer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, die Schirmherrin der Veranstaltung war, sprach sich für deutlich für die Unterstützung von Viola Hahn aus.
Nicht nur in Gera wächst der Rückhalt für Frau Dr. Hahn, sondern auch auf Landesebene gibt es immer mehr Unterstützung, um den amtierenden Oberbürgermeister Dr. Norbert Vornehm in seinem Amt abzulösen.
Um am 22. April als Siegerin aus den Wahlen hervor zu gehen, müssen wir trotz allem weiterhin unserer bestes geben. Es wird ein hartes Stück Arbeit.
Gemeinsam.Gera.Gestalten.
von links: Thüringer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, CDU-Kreisvorsitzender Bernd Müller, OB-Kandidatin Viola Hahn und Norbert Geißler
(Bild N. Geißler)
Mehr Initiativen
Geschrieben von: Kreisverbandsgeschäftsführer Montag, den 13. Februar 2012 um 10:49 Uhr
Mehr Initiativen
Um den Herausforderungen unserer Zeit als Volkspartei gerecht zu werden, sollten wir nicht vergessen, dass Wahlkampf 365 Tage im Jahre dauert.
Oder anders gesagt: Die Chancen, dass unserer Partei von den Bürgern wahrgenommen und gewählt wird, steigen vor allem dadurch, dass wir die Bürger zum Mitmachen und zu einem dauerhaften Dialog auffordern,
also Möglichkeiten schaffen, dass sie ihre Fragen, Vorschläge und Hinweise einbringen können und andererseits ihnen unsere Politik eindeutig erläutert wird.
Aus meiner Sicht nutzen wir die vorhandenen Möglichkeiten zu wenig.
Vor allem sollten wir uns links- und rechtsextremen Hass- Parolen und unrealistischen „Heils-Versprechungen " von anderen Seiten, oder auch kostspieligen und fraglichen Prestige-Maßnahmen bzw. Objekten öffentlich entgegenstellen und die realen Zusammenhänge zwischen Markt - und Sozialpolitik für unsere Stadt aufzeigen.
Hierzu einige Gedanken, wie und wo wir diesbezüglich wirksamer werden könnten:
OB-Wahlkampf nimmt Fahrt auf
Geschrieben von: Kreisverbandsgeschäftsführer Mittwoch, den 25. Januar 2012 um 08:23 Uhr
Der OB- Wahlkampf nimmt in Gera Fahrt auf. Der Amtsinhaber Dr. Vornehm bemüht sich, seine Tätigkeit in den letzten fünf Jahren in gutem Licht leuchten zu lassen.
So wird er nicht müde zu betonen, wie gut es den Geraer Unternehmen in letzter Zeit gehe. Tatsächlich war 2011 ein gutes Jahr für die Weltwirtschaft, und auch Geraer Unternehmen haben davon profitiert, es gab mehr Arbeitsplätze und die Steuereinnahmen für die Stadt stiegen auch unabhängig von den bekannten
Steuererhöhungen.- Aber was hat das mit Dr. Vornehm zu tun? Hat es in der Stadt Industrieansiedlungen gegeben? Zur einzigen größeren Ansiedlung (Lidl) kam es offensichtlich durch die Initiative des Investors, nicht durch ein aktives Marketing der Stadt Gera. Dr. Vornehm schmückt sich mit fremden Federn- wahrscheinlich weiß er, wie dürftig seine Bilanz ist.
Dr. Vornehm hebt immer wieder besonders hervor, daß Gera bereits am Ende des Vorjahres einen beschlossenen Haushalt gehabt habe- was soll daran Besonderes sein? Die verspäteten Haushaltsbeschlüsse der letzten Jahre waren Anzeichen für die unzureichende Politik, die Dr. Vornehm zu verantworten hatte. Jetzt ist Gera zum Normalzustand zurückgekehrt- für Dr. Vornehm ist der Normalzustand schon ein Grund zu triumphieren.
Die OTZ berichtete, der Unternehmer Dr. Müller sei begeistert vom Standort Gera, obwohl er selbst in Jena lebt, aber aus der Vermarktung der Vorteile von Gera könne man mehr machen. Zur Erinnerung: Im Wahlkampf war die Hauptaussage von Dr.
Vornehm: Gera muß bekannter werden.- Was hat Dr. Vornehm eigentlich die ganze Zeit gemacht?
Frank Thiem
Aufbruch
Geschrieben von: Kreisverbandsgeschäftsführer Dienstag, den 01. November 2011 um 10:56 Uhr
CDU GERA FÜR MÖGLICHST BÜRGER- UND KOMMUNENFREUNDLICHE SGB II-UMSTELLUNG
Geschrieben von: Norbert Hein Montag, den 15. Februar 2010 um 14:07 Uhr
Mit Urteil vom Dezember 2007 hatte das Bundesverfassungsgericht die derzeitige Mischverwaltung zwischen dem Bund und den Kommunen für verfassungswidrig erklärt und eine gesetzliche Neuregelung des SGB II bis Ende 2010 festgeschrieben.
Danach wurden verschiedene Modelle wie beispielsweise das „Kooperative Jobcenter (KJC)“ zur Diskussion eingebracht; zu konkreten Gesetzesvorlagen kam es leider nicht. Nunmehr ist angesichts der vom Bundesverfassungsgericht gesetzten Frist höchste Eile geboten, meint Norbert Hein.
Nach der Bundestagswahl wurden nun entsprechende Gesetzesentwürfe zur Einführung der eigenverantwortlichen und kooperativen Aufgabenwahrnehmung in der Grundsicherung für Arbeitssuchende und zur Verstetigung der kommunalen Option sowie erstmals ein Entwurf für eine Kooperationsvereinbarung zur Ausgestaltung der eigenverantwortlichen und kooperativen Aufgabenwahrnehmung zur Diskussion vorgelegt.
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